Aktion / Bericht
„Ich will die DDR zurück!“
Wahlkampf zur Landtagswahl am 1. September mit interessanten Erkenntnissen, Beobachtungen und Schlussfolgerungen
Am 16. August bildete unser ÖDP-Wahlkampfstand einen orangefarbenen Farbtupfer in Geras Zentrum. Herr Höcke feierte sein Sommerfest im überwiegend blaugefärbten Platz vor dem Kultur- und Kongresszentrum, jedoch mit weniger Resonanz als erwartet. Dennoch: aus unserer Sicht ist jeder AfD-Wähler einer zu viel, denn die AfD ist KEINE Alternative zu dieser Landesregierung. „Der Osten macht’s“ nicht, indem er dummen AfD-Sprüchen auf den Leim geht und Rechtsnational wählt. Das hat Thüringen einfach NICHT verdient. Dass die Thüringer jedoch mehr verdient haben als die aktuelle Rot-Rot-Grüne Minderheitsregierung, ist fast jedem Wähler seit 2019 bewusst. Wir Thüringer wurden allesamt um eine versprochene Neuwahl betrogen, und schon deswegen wird diese Regierung in zwei Wochen Geschichte sein! Allerdings könnte aus ÖDP-Sicht auch eine CDU-geführte Regierung unter Mario Voigt nur eine mögliche Notlösung für die nächsten 5 Jahre sein. Perspektivisch wird es mit der CDU wirtschafts- und umweltpolitisch auch nicht besser werden. Diese hat seit 1990 fast 25 Jahre in Thüringen die Regierung gestellt. Das aufgestellte CDU-„Expertenteam“ bietet viel zu einfache Lösungen für viel zu komplexe Herausforderungen an und die Thüringer müssen sich fragen, ob sie in Zukunft eine noch stärkere Liberalisierungswelle mit gleichzeitigen Sozialabbau mittragen wollen oder nicht. CETA, TiSa und TTIP lassen grüßen und zeigen einmal mehr, warum es einer wertkonservativen politischen Stimme im Freistaat bedarf.
„In der Demokratie sind nur Demokraten eine Alternative!“ – so präsentierten sich am Freitag die ÖDP-Mitglieder Titus Plüschke, Dr. Peter Weyell, Harry Bück und Karolin Zinkeisen am Stand der Ökologisch-Konservativen mit progressiven Ideen für eine Zukunft. „Thüringen zukunftssicher machen“ geht nur mit den Themen der ÖDP. Nicht komplett verwundert aber dennoch etwas überrascht waren wir, als uns Passanten im Vorübergehen unverblümt ihre Meinung zur derzeitigen Gesamtlage zum Ausdruck brachten, die thematisch nahtlos an ÖDP-Positionen anknüpfen. Ein Mann – Angestellter eines städtischen Betriebes – brachte es mit eigenen Worten sinngemäß so auf den Punkt: „Ich gehe hier weder zum Höcke noch zum Ramelow, die können reden was sie wollen. Der Kapitalismus ist das Problem! Ich will die DDR wieder zurück!“
NEIN!, einen Unrechtsstaat will die ÖDP keinesfalls wiederhaben, aber die derzeitige politische Gesamtlage lässt bei vielen Menschen den Wunsch verspüren, dass alles wieder einfacher und unkomplizierter werden muss, und vor allem funktionaler. Aus diesem Grund muss unserer Überzeugung nach „Wohlstand“ anders definiert werden – nicht mehr quantitativ-materiell sondern qualitativ-funktional. In Deutschland müssen Prozesse einfach wieder richtig funktionieren, die dem Gemeinwohl dienen: Bildung und Erziehung, Gesundheit und Pflege, öffentliche Mobilität und öffentliche Sicherheit mit den entsprechenden strukturellen Voraussetzungen. „Wohlstand“ eines Landes bedeutet, wenn die nationale Infrastruktur dieser 4 systemrelevanten Bereiche wirklich funktioniert. Dazu ist ein anderes Wirtschaften erforderlich, muss die „Wirtschaftskraft von Nebenan“, das Handwerk, systematischer gefördert und internationale Großkonzerne stärker reguliert werden, muss die Digitalisierung der Verwaltungen und des Justizwesens forciert und analoges Lernen im Grundschulbereich wieder standardisiert werden, muss die junge Generation im Land besser ausgebildet und gefördert werden, anstatt immer neue Wirtschaftsflüchtlinge durch Investitionsoffensiven weltweit operierender Konzerne anwerben zu lassen. Wir stemmen uns gegen die zunehmende Privatisierung des öffentlichen Gemeinwohls zugunsten des wachsenden Konzernwohls. Wir wollen im grünen Herzen Deutschlands wieder basisdemokratischer, friedlicher, gesünder, sozialer und zukunftssicherer Leben als bisher und hierfür steht die ÖDP als Alternative für Thüringen!