„Arena Thüringen“: Kommt 2026 ein neuer Polit-Thriller in die Kinos?

Der Wahlkampf für die Landtagswahlen im September 2024 ist bereits jetzt in vollem Gange. Kaum ist die ÖDP mal für eine kurze Zeit ins öffentliche Bewusstsein gerückt durch den sehr sehenswerten Dokumentarfilm „Arena 196“, der aktuell noch in verschiedenen Kinos bundesweit gezeigt wird, erklärt der FDP-Chef Kemmerich auf dem Landesparteitag der Freien Demokraten, dass für ihn eine „Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten“ durchaus vorstellbar wäre. Mit anderen Worten: notfalls würde Thomas L. Kemmerich – dessen Partei in jüngsten Umfragen nur auf vier Prozent kam – mithilfe von Rechts- und Linksaußen (sprich: AfD und Linke), die angestrebte Deutschland-Koalition politisch absichern wollen. Abgesehen davon, dass seine FDP um den Wiedereinzug ins Landesparlament bangen muss, stellt für die ÖDP die Realitätsverweigerung Kemmerichs eine Nichtachtung demokratischer Prozesse dar. Bei der Landtagswahl in Bayern flog die FDP krachend aus dem Landtag und liegt nur noch bei 3% und somit direkt vor der ÖDP. Willkommen im Club der „Sonstigen“! Die ÖDP in Thüringen zeigt sich erstaunt, wieso der FDP-Chef jetzt eine Risikostrategie fährt, obwohl die Absenkung der 5%-Sperrklausel auch seiner Partei helfen würde. Die ÖDP fordert seit langem eine deutliche Absenkung dieser Hürde für Kleinparteien. Die Wahrheit ist: falls die ÖDP irgendwann auch nur ein einziges Direktmandat für den Thüringer Landtag gewinnen würde, dann dürfte ein Politikstilwechsel in das Parlament einziehen, dass gerade einer FDP nicht gefallen kann. Neben dem „Reinheitsgebot der Politik“ fordert die ÖDP schon seit ihrer Parteigründung basisdemokratische Abstimmungen auf allen poltischen Ebenen in Kommune, Land und Bund. Das scheint Kemmerich als Wahlkampftaktik übernommen zu haben: er will jetzt die Bürger „mitnehmen“. Dafür müssten aber erst einmal die Sperrklauseln gesenkt werden, denn dadurch würden Tausende Bürgerstimmen relevant, die ins Parlament mitgenommen werden könnten, ist die ÖDP überzeugt.

BSW und BfT als Ich-AGs, Maaßen als Mahner für Selbstreinigung

Man höre und staune: auch andere Klein- und Kleinstparteien, ja sogar Wählervereinigungen, entdecken plötzlich die Direkte Demokratie und das Reinheitsgebot neu. Hans Georg Maaßen als Chef der konservativen Werteunion hat eine „Selbstreinigung“ der Thüringer CDU gefordert. Die OTZ berichtet weiter: „Ausdrücklich betonte er am Samstag in Erfurt: `keine Korruption, keinerlei Vetternwirtschaft und keinerlei Selbstbedienung aus eigenen Kassen´“. Hans-Georg Maaßen ist einer der sechs Hauptprotagonisten im Film „Arena 196“; durch die Dokumentation hat er offensichtlich auch die ÖDP erstmals wahrgenommen. Ernstgenommen hat uns neben dem „Bündnis Sahra Wagenknecht/BSW“ – die wie die ÖDP von einem „blinden, planlosen Öko-Aktivismus“ wegkommen will und damit nur die Grünen kritisiert haben kann – eine weitere Ich-AG namens Ute Bergner. „Bürgerdemokratie nach Schweizer Vorbild“, „Absenken der Hürden für Volksentscheide“ und „Verkleinerung des Landtages“ – wir ÖDP-Mitglieder kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus, wie schnell unser Parteiprogramm anderen beim Einzug in den Landtag helfen soll.

Die längst gespaltene und zerrissene Gesellschaft in Thüringen braucht einen starken Kleber, der die verschiedenen Gruppen mit ihren jeweiligen Partikularinteressen irgendwie noch zusammenhält. Teile der Gesellschaft wenden sich immer öfter extremistischen Strömungen an den Rändern der Gesellschaft zu. Aus der Geschichte wissen wir aber, dass Veränderungen nur aus der Mitte der Gesellschaft heraus entstehen und dauerhaft Erfolg bringen. Die ÖDP fordert daher mit Nachdruck, endlich die Sperrklausel für die Thüringer Landtagswahl zu senken, denn wir als wertkonservative, basisdemokratische Partei der politischen Mitte sind der Kitt, der diese Gesellschaft wieder zusammenbringt. Das zeigen aktuell die Parteien selbst, die sich rechts wie links auf unsere Themen zu einigen scheinen. Die Landtagswahlen 2024 werden von Spannung nicht zu überbieten sein. Ein politischer Thriller mit Dokumentationspotential, wo die ÖDP sicher nur eine kleine Nebenrolle einnehmen wird, während die „Etablierten“ und politischen Ich-AGs mit ÖDP-Themen ihre großen Auftritte in der Wahlkampfarena bestreiten. Kinoliebhaber wissen jedoch, dass auch die besten Filme eine gute Nebenrollenbesetzung brauchen.

Quellen:
OTZ, 23.10.2023; S.2,3
https://www.landtagswahl2023.bayern.de