Pressemitteilung
Gera800 – ÖDP stellt Stadtratsliste auf
Um Gera zukunftssicher zu gestalten und im Stadtrat endlich lösungsorientierte Politik zu etablieren, stellt die ÖDP Ostthüringen 10 Monate nach der Verbandsgründung die erste Kommunalwahlliste in der Region auf.
Luftaufnahme Markt Gera mit Rathaus - Foto: WikiMedia/RealPixelStreet - Creative-Commons-Lizenz - unverändert
Am Samstag, den 9. März 2024, wird ab 14 Uhr im Restaurant M1, in symbolträchtiger Stätte direkt unter dem Rathaus am Markt, die Liste der ÖDP für die Stadtratswahl aufgestellt. Bürgerinnen und Bürger von Gera, die sich eine Kandidatur auf den vorderen Listenplätzen vorstellen können, laden wir herzlich zu unserer Aufstellungsversammlung ein. Die Geraer Regionalchefin der ÖDP Ostthüringen stellt dort zudem einen 10-Punkte-Plan für Gera vor, der die aktuellen Herausforderungen der Stadt auf innovative Weise anpacken will. „Wir sehen das Grau zwischen all den Schwarz-Weiß-Denkern und sind daher in der Lage, ohne ideologische Scheuklappen, auf die tatsächlichen Probleme der Geraer Bevölkerung lösungsorientierte Antworten zu finden. Voraussetzung dafür ist ein transparenter Kommunikationsstil seitens des zukünftigen Rathauschefs und eine Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit den Stadträten auf Augenhöhe“, sind die ÖDP-Mitglieder und deren Unterstützer überzeugt.
Konkret wollen sich die Kandidaten der ÖDP-Liste um drei Hauptproblemfelder kümmern, die alle Ein- und Anwohner Geras betreffen. Für die Lösung dieser Herausforderungen braucht es eine ökologische und demokratische Kraft mit Konsequenz und Weitsicht.
1. Wir wollen keine Batterierecyclinganlage in Geras Norden!
Die ÖDP hat sich schon frühzeitig zu den Ansiedlungsbestrebungen von SungEel positioniert und bevorzugt eine eindeutige politische Entscheidung im Stadtrat anstelle von endlosen Diskussionen, Gutachten und Prüfverfahren seitens der personell unterbesetzten Behörden. „Tesla in Grünheide sollte uns ein mahnendes Beispiel sein. Dort wurden im Schnellverfahren behördliche Genehmigungen erteilt, die angeblich auf mehrehren hundert Seiten verpflichtende Umweltschutzauflagen beinhalten." Was seit dem Erhalt der Betriebszulassung für Tesla tatsächlich bereits an Umweltschäden aufgetreten ist bzw. weiter vertuscht werden soll, lässt sich bei der ÖDP Brandenburg nachlesen: https://www.oedp-brandenburg.de/partei/landesverband/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/umweltverstoesse-bei-tesla-gefahrstoffe-ins-abwass
2. Wir wollen einen sozialen ÖPNV mit Regionalbezug!
Die ÖDP Ostthüringen engagiert sich seit ihrer Verbandsgründung für ein einheitliches Tarifsystem im ÖPNV und möchte die Region Ostthüringen kulturell und wirtschaftlich mit der Einführung eines Regio100-Tickets stärken. Das Vogtland muss unter dem Aspekt „Mobilität“ neu erschlossen werden. Das Ticket vernetzt auch Gera als „Tor zum Thüringer Vogtland“ besser mit der Bevölkerung in der Region und setzt dadurch neue touristische und wirtschaftliche Impulse. Das Regionalticket mit einem Preis von 19€ (für Kinder 9€) würde, anders als das Deutschlandticket, monatlich an Automaten für alle zur Verfügung stehen und bietet dadurch viel mehr Flexibilität in der Alltagsmobilität. Die ÖDP wird darum kämpfen, dass das Regio100-Ticket probeweise 1 Jahr im gesamten Vogtland praktisch umgesetzt wird.
3. Wir wollen konsequenten Schutz für die Stadtnatur!
Die ÖDP Ostthüringen sorgt sich um immer radikalere Eingriffe in die Natur speziell in den Kommunen. Der Status Quo „Baurecht vor Naturrecht“ in der kommunalen Städteplanung zementiert aktuelle Probleme im Bereich „Hitze- und Wärmeschutz“ bei hohen Temperaturen im Sommer sowie „Hochwasserschutz“ und „Regenwassermanagment“ bei Wetterextremen wie Stark- und Dauerregen. Wir wollen die Flächenentsiegelung fördern und den Fokus der Stadtplanung im Sinne des Nachhaltigkeitsgedankens stärker auf die Sanierung von Bestandsimmobilien lenken. Die Stadtverwaltung Gera muss sich zukünftig stärker auf die städtebauliche Entwicklung der östlichen Stadtteile konzentrieren und Neubau-Aktivitäten mit einhergehender Flächenversiegelung in Stadtteilen entlang der Weißen Elster konsequent vermeiden. Die ÖDP fordert bei diesem Thema mehr Verantwortungsbewusstsein bei Stadträten und Stadtverwaltung ein.
Alle Mitbürger, die mithelfen wollen unsere Stadt bis zum Stadtjubiläum 2037 auf den richtigen Kurs zu bringen, sind herzlich eingeladen zu unserem Aufstellungstermin zu erscheinen. Wir freuen uns auf weitere Mitstreiter!