Gera800 - Stadtentwicklung geht anders!

Das sich deutschlandweit im Wochenrhythmus neue Parteien oder Vereine gründen, um bei Europa- und Landtagswahlen anzutreten, ist den Bürgern mittlerweile bekannt und stellt eine recht durchschaubare Taktik für die Mehrheit der Wahlberechtigten dar. Das nun auch noch in der Stadt Gera kurz vor der Kommunalwahl ein amtierender Oberbürgermeister erstmals ein Bündnis für seine Wiederwahl zusammenstellt, ist ein Selbsteingeständnis des OB im Hinblick auf seine katastrophale erste Amtszeit. „Herr Vonarb klebt in Gera an seinem Chefsessel wie ein Herr Scholz in Berlin und ein Herr Ramelow in Erfurt. Absolute Selbstüberschätzung und fehlende Selbstkritik machen den notwendigen analytischen Blick auf die Gesamtentwicklung Geras unmöglich“ zeigt sich die ÖDP-Regionalvorsitzende, Karolin Zinkeisen, wenig überrascht. Die Gründung des Bündnisses zeige eigentlich nur, dass Julian Vonarb ganze 6 Jahre gebraucht hat um zu begreifen, dass er der Mann zur falschen Zeit am falschen Ort war, wenn wir auf sein Wirken in Gera zurückblicken. Das sah der Oberbürgermeister 1 Jahr nach seiner Wahl zum Stadtchef noch anders. Karolin Zinkeisen dazu: „Herr Vonarb sprach 2019 davon, dass ihm das Amt eines OB quasi mit in die Wiege gelegt worden sei. Allerdings ist Gera im Vogtland nicht Freiburg im Breisgau und es hätte eine Person als Amtsträgerin gebraucht, die sich mit der Stadt Gera und all ihrer Historie und ihren Facetten schon länger auskennt. Weil Herr Vonarb sich vorher nie selbst ein Bild von seiner neuen Heimatstadt gemacht hat, musste er sich in seinem ersten Wahlkampf als „Unabhängiger“ unbedingt von irgendwelchen Lobbyisten aus dem Immobiliensektor und aus einem sogenannten „Stadtentwicklungsverein“ beraten lassen. Das hat bis heute weitreichende Spuren in Gera hinterlassen, im negativen Sinn!“ Im diesjährigen Wahlkampf will der noch amtierende OB offenbar kleinere Brötchen backen und nichts versprechen, was er auch schon in seiner ersten Amtszeit nicht halten konnte. Das ist ja schon etwas skurril, zeigt sich die Geraerin irritiert: „normalerweise ist es andersherum: wenn man neu ist in einer Stadt, dann täuscht man die Einwohner nicht mit leeren Versprechungen sondern schafft erst einmal die notwendigen strukturellen Änderungen in Verwaltung und Kommunikation mit den Bürgern. Wenn der OB dann endlich weiß wie der Laden läuft und Vertrauen aufgebaut hat, müsste er auch endlich Konzepte vorlegen können. Darauf werden die Geraer in der von Vonarb anvisierten zweiten Amtszeit aber weiterhin warten müssen“ ist die Vorsitzende der ÖDP Ostthüringen überzeugt, denn bisher sei alles nur auf den OB selbst und seine Wiederwahl ausgerichtet. Das Meiste was vom Bündnis jetzt für den Kommunalwahlkampf wieder aufgewärmt aus den Schubladen hervorgeholt wird sind Teilkonzepte von verschiedenen oppositionellen Gruppen oder Bürgerinitiativen, die in ihrer thematischen Vielschichtigkeit keine nachhaltigen Lösungsansätze für ein Gesamtentwicklungskonzept Geras beinhalten. Dazu bräuchte es eine Zukunftsagenda, die mit Blick auf das 800-jährige Stadtjubiläum 2037 „Innenstadt“ komplett neu denkt. Jede Stadt braucht einen Motor damit sie funktioniert. Und der Motor einer jeden Stadt ist das Zentrum. Wenn in Geras Zentrum aber keine Veranstaltungen mehr stattfinden dürfen, weil sich einige Innenstadtbewohner mit Befindlichkeiten negativ über Innenstadtveranstaltungen äußern, wird Geras Zentrum wohl bald zu einem reinen Wohnviertel degradiert. Kontraproduktiv ist, dass damit auch immer mehr Veranstaltungen aus der Innenstadt in benachbarte Stadtteile ausgelagert werden, und der OB mit seiner Klientel-Politik in den letzten 6 Jahren leider mächtig dazu beigetragen hat. Zur Erinnerung sei betont, dass sich Hofgut, Hofwiesenpark und Hofwiesenparkplatz noch immer außerhalb des Stadtzentrums befinden, und das ist auch gut so! Wenn das Stadtzentrum belebt werden soll, müssen passende Angebote vor Ort geschaffen werden. Will die Stadt junge Leute und Familien in Gera halten, dann bietet man ihnen etwas außerhalb reiner Wohnviertel aber dennoch sehr zentral. Die Aufenthaltsqualität im Zentrum muss verbessert werden! Junge Menschen sind oft mit Fahrrädern, Rollern oder zu Fuß unterwegs, weniger mit dem SUV. Deswegen muss auch die Mobilität komplett neu gedacht werden, wenn man die Innenstadt zukunftssicher gestalten will. Das wäre in Gera insofern kein Problem, da wir ausreichend viele Parkmöglichkeiten in insgesamt 4 Parkhäusern in Zentrumsnähe haben, zudem 2 große Parkplätze in Grenznähe zur Innenstadt und eine für die Stadtgröße von Gera einzigartige ÖPNV-Infrastruktur. Hinzu kommen 2 überregionale Bahnhöfe mit jeweils direkten S-Bahn-Verbindungen ins Stadtzentrum. Bessere Mobilitätsvoraussetzungen kann eine mit Gera vergleichbare Kommune in langjähriger Haushaltssicherung nicht aufweisen. Dennoch müssen einzelne Innenstadthändler regelmäßig ein Exempel statuieren indem sie meinen, „Mobilität“ von den Füßen auf den Kopf stellen zu müssen. „Wenn DAS also das neue Innenstadtentwicklungskonzept von „Bündnis für Gera“ sein soll – einzelnen reaktionären Dauernörglern auf den Leim zu gehen – dann zeigt sich die ganze Substanzlosigkeit dieses Vonarb-Lobbyvereins. Auch das Ordnungs- und Sicherheitskonzept von Julian Vonarb ist ein alter Hut: „Wenn tausende Menschen mit ihren Deutschlandtickets auf Durchreise sind oder in Gera wegen dauerstreikenden Lokführern gar unfreiwillig stranden, bedeutet das nicht, dass die allseits klamme Kommune Gera plötzlich hunderte neuer Mülleimer geschenkt bekommt oder Ordnungspersonal wie aus dem Nichts rekrutieren kann. Gera wird von Jahr zu Jahr dreckiger und da helfen auch die beiden neuen Kontaktbereichsbeamten für die Innenstadt nicht weiter“. Ohnehin sieht die ÖDP-Regionalvorsitzende den Einsatz eines weiteren sogenannten Kobb-Teams skeptisch: „Wenn wir ehrlich sind, brauchen wir in Geras Innenstadt mindestens fünf aus jeweils 2 Personen bestehende Kobb-Teams zwischen 8 und 22 Uhr, die auch bei Ordnungswidrigkeiten Bußgelder und schriftliche Verwarnungen verhängen. Nur durch die permanente Präsenz von Polizei und Ordnungsamt an den „Mobilitätshotspots“ Hauptbahnhof, Südbahnhof und Arcaden wird sich das Wohlgefühl der Bürger langfristig bessern lassen. Dazu müsste der OB aber endlich bereit sein, an anderen Stellen in der Stadtverwaltung zu sparen. „Wenn der Verwaltungschef mit seinem „Smart City“-Prestige-Projekt endlich auch mal seine Verwaltung „smart“ digitalisieren würde, anstatt die Einwohner mit relativ nutzlosen „Smart City“-Leuchtturmprojekten einer medialen Dauerinszenierung auszusetzen, könnten Verwaltungskosten eingespart und an richtiger Stelle in Kobb-Präsenz wieder investiert werden. Das wäre dann auch ein tatsächlicher Gewinn für die Geraer Bevölkerung.“ Ein Wort der Geraerin Karolin Zinkeisen zum vielgepriesenen Innenstadtforum: „Für mich als ehemaliges Mitglied einer Bürgerinitiative, die sich zum Ziel gesetzt hatte das Giga-Projekt „Geras Neue Mitte“ zum Wohle einer nachhaltigen Belebung der Innenstadt zu verhindern, ist es ein schöner Beweis dafür, was ehrenamtliches Bürgerengagement zu leisten im Stande ist. Auch wenn das Bündnis um Herrn Vonarb es sehr wahrscheinlich abstreiten würde, ist die Etablierung des Innenstadtforums im Frühjahr 2021 als Folge der Corona-Lockdown-Politik auch eine direkte Antwort auf die zähen öffentlichen Diskussionen um Sinn und Unsinn des ehemaligen IBA-Projektentwurfs „Geras Neue Mitte“ und auch ein Stück weit erkämpfte basisdemokratische Mitbestimmung.“ Drei Themen gibt die ÖDP dem amtierenden OB daher mit auf den Wahlkampfweg in eine zweite Amtszeit: „Transparenz“, „Bürgernähe“ und „Regionalität“. „Genau diese Themen sind ÖDP-Programm pur und genau deshalb wird Herr Vonarb mit seinem Ziel scheitern, sich weitere 6 Jahre an den Chefsessel zu kleben. So wie er die Bürger und den Stadtrat seit 2018 an der Nase herumführt, wird ihm auch sein Lobbybündnis nicht mehr den Karren aus dem Dreck ziehen können. Wer mit zweierlei Maß misst – Kuscheln und per „Du“ mit ausgewählten Händlern und Akteuren aus der Innenstadt versus ignorantes Distanzieren von Bürgern aus Cretzschwitz und Umgebung – dem liegt die Gesamtentwicklung der Stadt Gera nicht am Herzen und sollte sich schämen!“ Die ÖDP-Mitglieder in Gera hoffen daher auf einen neuen Rathauschef, der „Transparenz“, „Bürgernähe“ und „Regionalität“ zum Wohle unserer Heimatstadt auch wirklich im Herzen trägt.