Klar und deutlich: SPD-Plakate werben mit ÖDP-Themen, BSW mit Europa- und Bundesthemen und AfD-Plakate mit den dümmsten Sprüchen

„Gehalt für pflegende Angehörige!“ und „kostenloses Mittagessen in Kita und Schule“ springt den Ostthüringern von blutroten SPD-Plakaten ins Auge, und zwar nicht seit Beginn des offiziellen Plakatierungsstarts 6 Wochen vor der Landtagswahl sondern erst, seitdem die ÖDP Ostthüringen Anfang August ihre Plakatierung in Gera startete. Hat die SPD noch schnell im Wahlkampfendspurt neue Plakate mit ÖDP-Themen drucken lassen? Uns ist natürlich bewusst, dass immer mehr Parteien auf ÖDP-Themen im Wahlkampf zurückgreifen, weil wir dort mit Lösungen ansetzen, wo andere seit Jahren nur an den Symptomen herumdoktern. Das „Pflegegehalt“ ist eine Kernforderung der ÖDP seit mehreren Jahrzehnten, weil damit zum einen das Pflegesystem entlastet, Senioren mit kleiner Rente unterstützt und pflegende Angehörige bzw. Nachbarn finanziell abgesichert werden. Damit sichern sich privat Pflegende (bzw. Erziehende) wichtige Rentenansprüche und die populistischen „500€ Weihnachtsgeld für kleine Renten“ zeigen damit die sinnentleerten Wahlkampfziele der Sozialdemokraten auf. Das muss nun endlich auch der SPD selbst eingeleuchtet haben, deren „sozialer“ Markenkern offenbar nur noch über ÖDP-Konzepte wiedererlangt werden kann. Was soll man auch von einer SPD noch erwarten dürfen, die im Kommunalwahlkampf im Mai dieses Jahres mit Plakatsprüchen wie „Mehr Liebe für Gera“, „Mehr Respekt für Gera“, „Mehr Otto Dix für Gera“ und „Mehr Spielplätze für Gera“ glänzte? Die Quittung folgte prompt: die SPD wurde mit nur 2 Sitzen im Stadtrat für diesen inhaltsleeren Wahlkampf abgestraft. Zur Landtagswahl wird plötzlich eine andere Strategie gefahren und der „Sichermacher“ Georg Maier bläst zum Angriff, indem die jahrzehntealten Forderungen der in weiten Teilen Thüringens noch unbekannten ÖDP abgestaubt und im roten SPD-Gewand neu beworben werden.

Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) macht es nicht besser: es führt seine Wähler an der Nase herum, weil von allen BSW-Plakaten in Ostthüringen die Namensgeberin lächelnd in ihre politische Zukunft blickt. Damit gibt sie dem Bündnis zwar noch immer keinen Inhalt, aber wenigstens ein Gesicht. Weil eigene inhaltliche Ideen auch beim Thüringer Landesverband des BSW absolute Mangelware sind, muss man sich notgedrungen der großen weltpolitischen Themen annehmen und den Wählern vorgaukeln, von Thüringen aus ließe sich der Weltfrieden herbei wählen. Machen wir unser Kreuz beim BSW, wird der Landesverband ab dem 2.September 2024 selbstverständlich die Ukraine entwaffnen und den Bau von Sozialwohnungen verdoppeln. „Warum“ fragt man sich als Wähler mit ein bisschen Verstand, zeigt doch die Demografie-Kurve in Thüringen seit Jahren kontinuierlich nach unten. Rechnet das BSW doch insgeheim mit mehr Zuzug von Flüchtlingen nach Thüringen und müssen wir deshalb beim Wohnbau vorbereitet sein?

Ganz anders geht die AfD ans Thema ran: Björn Höcke setzt sich fesch eine Sonnenbrille auf und fährt auf einer Simson gen Osten, um seinen abgelegenen Wahlkreis mit heimatlicher Gefühlsduselei zu überziehen. Echte „Ossis“ ärgert das maßlos, schließlich will die Mehrheit der Ostthüringer auch kein Frankfurter Würstchen in einer DDR-Semmel als „Roster“ verkauft bekommen, selbst wenn der Senf obendrauf aus Thüringen kommt. „Sommer, Sonne, Remigration“ trieft es von AfD-Plakaten und man wünscht sich nichts sehnlicher, als dass Herr Höcke sich selbst ein Beispiel nimmt und endlich nach Hessen remigriert. Würde er dort von Frankfurt aus nicht noch mehr Flugzeuge gen Süden fliegen lassen können? Weil es in Thüringen aber einfacher geht an die Macht zu kommen, fliegt Björn Höcke auf der Schwalbe quer durch Thüringen in seinen östlichen Wahlkreis. „Der Osten macht’s“ frohlockt die AfD, und muss erst einen Macher aus dem Westen kommen lassen!

Dass unser ÖDP-Landeswahlprogramm unbeschreiblich gut sein muss zeigt allein die Tatsache, dass etliche Wahlziele der 6 etablierten Parteien aus dem Wahlprogramm der ÖDP entnommen sind, hier einige Auszüge:

• Ein Kernthema für uns Ökodemokraten ist eine intakte Umwelt als Voraussetzung für ein gesundes Leben. Dass der Einsatz von Pestiziden und die Massentierhaltung mit ihren desaströsen ökologischen Folgen verringert und schrittweise abgeschafft werden muss gilt für uns gesetzt. Das schreiben nun auch vorsichtshalber Linke und Grüne in ihr Wahlprogramm.
• Das BSW übernimmt mangels eigener Ideen die ÖDP-Forderung nach einem „Kulturpass als Prepaid-Karte bereits für 16-Jährige mit Schulabschluss“ und deklariert es schlicht als „Kulturkarte für Schüler“ um.
• Die SPD möchte plötzlich „stillgelegte Bahnstrecken wieder nutzen“, nachdem Rot-Rot-Grün das Thema 10 Jahre verschlafen hat. Das „kostenlose Mittagessen in Kita und Schule“ steht im ÖDP-Wahlprogramm an erster Stelle unter dem Punkt „Familie stärken“, das aber nur dann wirklich Sinn macht, wenn man gleichzeitig ein flächendeckendes kostenloses Hortangebot in Ganztagschulen bereitstellt.
• Die CDU kopiert mangels eigenem ökologischen Bewusstsein für ihre Wahlkampagne die ÖDP-Forderung „Keine Windkraft im Wald“. Die CDU möchte „mehr Aufarbeitung der DDR-Geschichte“ und stellt sich damit indirekt hinter die ÖDP-Forderung, den Schulfächern Geschichte und Sozialkunde, die unter Bildungsminister Holter extrem weggekürzt wurden, wieder einen höheren Stellenwert mit Blick auf die Allgemeinbildung beizumessen.
• Mit der „Aufarbeitung der Corona-Pandemie“ liegt die ÖDP Thüringen ausnahmsweise mal auf einer Linie mit der AfD. Anders als der politisch rechte Rand fordern wir das nicht aus populistischen Motiven heraus sondern es geht uns in erster Linie um Kritik am ignoranten Verhalten der Politik gegenüber den differenzierten Ratschlägen medizinischer Experten unter dem Stichwort „Profitlobbyismus“.

Wer mit der aktuellen Politik unzufrieden ist, kann am 1. September „Protest“ wählen. Nicht über das linke oder rechte politisch extreme Lager sondern über die Mitte. Die großen Parteien haben schon unsere Inhalte geklaut. Wir wollen ihnen ein paar Stimmen klauen. Helfen Sie mit, gehen Sie wählen! Am Freitag, 16. August 14 bis 17 Uhr und am Samstag, 31. August 11 bis 14 Uhr, ist unser ÖDP-Infostand nachmittags in der Innenstadt zwischen Stadtmuseum und Vogelinsel zu finden. Es liegt ausreichend Infomaterial mit unseren Themen zum Mitnehmen und Weitergeben aus.