Messergewalt ist Männergewalt. Integration? Nur mit feministischer Innen- und Entwicklungspolitik!

Viel wird seit den letzten Tagen öffentlich über nachhaltige Wege diskutiert, die Messergewalt in deutschen Städten und Gemeinden einzudämmen. Während SPD-Chefin Esken davon ausgeht, dass sich aus dem Messerangriff in Solingen „nichts lernen“ ließe, zieht ihre SPD-Kollegin aus dem Innenministerium ein vorschnelles Fazit und will die Waffengesetze verschärfen. Nicht mehr 12 cm lang darf eine Klinge sein; 6 cm müssen in Zukunft ausreichen, wenn Frau sich abends abgesichert auf den Heimweg machen möchte.

Die ÖDP Ostthüringen will diese peinlich-naive und den Bürgern gegenüber arrogante Bundespolitik mit Blick auf die innere Sicherheit endlich abgeschafft sehen und fordert klar und deutlich ein konsequent anderes Vorgehen bei der Einwanderung. Um es vorweg zu nehmen: wer Migration dauerhaft begrenzen will, muss den Kapitalismus begrenzen. Die Migrationsdebatte ist eine Scheindebatte. Zum Schein versuchen uns seit Jahren Politiker der großen Parteien einzureden, der Staat könne zwischen „Fachkräften“ für die deutsche Industrie und „Illegalen“ unterscheiden. Weil sich seit 2015 ein staatlicher Kontrollverlust vollzieht und durch die Ampelregierung noch befördert wird, wäre es endlich an der Zeit, anstelle der Symptome gleich die Ursachen zu bekämpfen. Als ÖDP fordern wir seit 4 Jahrzehnten ein anderes Wirtschaftsmodell, das keinen entfesselten Kapitalismus mit entfesselter Migration zum Ziel hat. Unsere Philosophie von Wirtschaft und Gesellschaft beinhaltet einen gezähmten Kapitalismus durch eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft in Kombination mit einer sozial gerechten, ökologischen Steuerreform. Wir sehen in der weltweiten Liberalisierung der Finanzmärkte die Ursache für unsozialen Wettbewerb, ungebremstes Wachstum und Massenmigration. Es wird noch viel Wasser den Rhein herunter fließen, bis unser „rheinisches Kapitalismusmodell“ im Stande ist, „Wohlstand“ neu zu definieren. Jahrzehnte lang wurde ein Bild von Deutschland in der Welt vermarktet, dass auf schnelle Gewinne, hohe Profite und grenzenlose Freiheit(en) setzt: zwischen Fast Food und Fast Fashion werden in Deutschland dank der „wertegeleiteten“ Ampelpolitik bedenkenlos Fast Jobs, Fast Cars und Fast Citizenship nun auch für diejenigen möglich, die weder die deutsche Sprache in Wort und Schrift beherrschen, noch etwas mit dem links-rot-grünen „Feminismus“ anfangen können. Damit sind die Geflüchteten aber nicht allein. Der wertegeleitete „Pokerface“-Feminismus im Außenministerium führt nach ÖDP-Auffassung dazu, dass in der Innen- und Sicherheitspolitik ein antifeministisches „Pokerface“-Spiel die gesellschaftlichen Konflikte Tag für Tag verschärft.

Integration über Bildung und Erziehung

Die ÖDP im Osten des Freistaates macht die Wohlstandsversprechen der westlichen Welt mitverantwortlich für millionenfache Einwanderer, die rechtlich gesehen gar keinen Asylgrund haben. „Wohlstand“ muss endlich als immaterielles Gemeinwohlgut verstanden werden, damit es keinen „Pull-Faktor“ mehr darstellt. Gelungene Integration kann vorrangig nur über das Kriterium „Bildung“ gefördert werden. Erst nachrangig lässt sich die soziokulturelle Integration über den Arbeitsmarkt komplettieren. „Bildung“ liegt in Deutschland im Verantwortungsbereich der 16 Bundesländer. Strukturen müssen gestärkt und ausgebaut werden und zwar so, dass vor allem schon hier lebende männliche Geflüchtete von klein auf einer starken sozialen Kontrolle unterliegen. Es muss ein sozialer „Kontrollschirm“ vom Kindesalter bis ins junge Erwachsenenleben aufgespannt werden, in der auf soziale Auffälligkeiten sogenannter „kleiner Paschas“ (F. Merz) sofortige Interventionsmaßnahmen ineinandergreifen. Dazu der ÖDP Regionalverband: „Wir müssen uns endlich klar machen, dass Integration in erster Linie davon abhängt, ob auch ein Wille zum Integrieren bei Geflüchteten vorhanden ist. Integration ist zuerst eine moralische Bringschuld der Immigranten. Dafür müssen aber konkrete und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Asylsuchenden und Migranten gesetzt werden. Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmer mehr! Es ist ganz entscheidend, was mit Jungen gerade im Alter zwischen 3 und 14 Jahren passiert! Überlässt die Politik diese Jungen aus Flüchtlingsfamilien während und nach der Schule sich selbst, wenden sie sich verstärkt wieder ihren Herkunftstraditionen und ihrer Muttersprache zu, kopieren ein fragwürdiges Männlichkeitsideal ihrer Väter und Onkel und radikalisieren sich über das Internet durch islamistische Influencer. Es braucht zudem die Pflicht zum Hortbesuch und ein aktives Miteinander in Sport- und Kunstvereinen, wo Fairness und Respekt tägliches Programm sind.“ Die Bildungsmisere hierzulande ist aktuell leider Teil des Problems! Bildung funktioniert nur im Zusammenspiel mit Erziehung. Wenn die Erziehung im häuslichen Bereich wegfällt oder nur tradierte Rollenmuster vorgelebt werden, muss das im schulischen Bereich kompensiert werden. Dazu ist unter anderem eine höhere Männerquote im Grundschulbereich erforderlich, sowohl bei Lehrern als auch bei Erziehern. Zudem regen wir einen verpflichtenden Kita- und Schulhortbesuch bis 16 Uhr an, außerdem ein längeres gemeinsames Lernen bis zur 6 Klasse in Ganztagsschulen. Dazu bedarf es ein Netz an verbindlichen Betreuungsangeboten am Nachmittag im Schul- und Freizeitbereich. Die Jugendlichen lernen so ein besseres Sozialverhalten und verbessern damit auch ihre Sprachkompetenzen. Die ÖDP möchte darüber hinaus ein verpflichtendes Gemeinwohljahr für alle 16 bis 25-Jährigen in Thüringen einführen, um sich gesamtgesellschaftlich zu engagieren. Das hat der ÖDP-Landesverband bereits in seinem Wahlprogramm festgeschrieben. Am Ende des Landespflichtdienstes beurteilt ein Zeugnis das Sozialverhalten dieser jungen Menschen. Das Zeugnis hätte auch direkten Einfluss auf die Sozialprognose und den späteren Aufenthaltsstatus der jungen Männer und Frauen.

Asyl nur noch für geflüchtete Frauen, Mütter und Kinder

Aufgrund der geschlechtsspezifischen Gewalt bei Messerattacken durch Männer muss den Ursachen konsequent entgegengesteuert werden. Konsequenz bedeutet, zunächst anzuerkennen, dass die traditionellen Vorstellungen von „Männlichkeit“ und „Ehre“ unter Migranten nicht dem feministisch-aufgeklärten Ideal der westlichen Welt entspricht. Damit verbindet sich auch die Notwendigkeit, hier hart aber fair durchzugreifen: Asyl bekommen nur noch diejenigen, die unsere Lebensweise adaptieren bzw. sich schnell anpassen können. Dabei geht es der ÖDP nicht um Assimilation sondern um die Wahrung des sozialen Friedens in unserem Land. Gleichzeitig verbindet sich damit einmal mehr die Notwendigkeit, Flüchtlinge nicht mehr länger in „gute“ und „böse“ zu kategorisieren.

Als „guter“ Flüchtling gilt noch immer, wer sich superschnell in den deutschen Arbeitsmarkt integriert. Dabei wird weder bewertet, ob der Schutzsuchende ausreichend Deutsch versteht oder spricht, um sich auch soziokulturell integrieren zu können, ob die Tätigkeit nachhaltige Perspektiven und Qualifizierungen bietet oder wie das private Umfeld gestaltet ist. Es kommt immer wieder vor, dass männliche Straftäter mit Migrationshintergrund auf Kaution freikommen, weil sie eine „gute Sozialprognose“ erhalten haben durch ihre aktuelle Jobtätigkeit. In Wirklichkeit leben viele Geflüchtete trotz Vollzeitarbeit weiterhin in ihrer eigenen kulturellen Blase. Dies fördert Parallelgesellschaften mitten in Deutschland, fördert eine milieubezogene Radikalisierung und später die komplette Ablehnung der geltenden Normen und Werte hierzulande. Als „schlechter“ Flüchtling gilt die syrische oder afghanische Mutter mit ihren 3 oder mehr Kindern, die Bürgergeld bezieht und nicht arbeiten geht. Sie dient nicht dem „Wohlstand“, gleichwohl sie keine Gefahr für die Gesellschaft darstellt. Diese geflüchtete Mutter hat mehr Schutz und Fürsorge notwendig und zeigt sich dankbar für einen funktionierenden Staat, wo ihre Kinder kostenfreie Bildung erhalten dürfen, wo es medizinische Grundversorgung gibt und auch öffentliche Verkehrsmittel. Der Schutz, die Sicherheit und die Bildung ihrer Kinder hat Vorrang vor allen anderen und aus diesen Gründen hat sie die Flucht aus ihrem Heimatland angetreten. Ihre Kinder werden sie in ihrer neuen Heimat später mit allem versorgen, was sie braucht, vorausgesetzt sie finden einen Ausbildungsplatz. Das wird nicht schwer werden, schließlich werben Unternehmen mittlerweile auf sehr kreative Art um Schulabgänger. Weil es die Familientraditionen so wollen, werden diese Mütter später keine Last für deutsche Steuerzahler, denn sie werden in die Wohnung ihrer Kinder ziehen und häuslich versorgt. Das ist der Generationenvertrag, den in unserem Land auch immer noch genug deutsche Staatsbürger eingehen, ohne ein Pflegegehalt dafür zu bekommen.

Junge ledige Männer hingegen mit subsidiären Schutz fliehen nicht vor direkten Kriegshandlungen oder politischer Verfolgung, sondern hauptsächlich aus zwei anderen Gründen: sie verweigern sich dem Zwangseinzug in die Armee ihres Landes und sie sind auf der Suche nach einem besseren Leben. Das erreichen sie durch schnelle Arbeit, schnelles Geld und schnelle Autos. Wenn der deutsche Pass noch schnell obendrauf gepackt wird, nehmen sie das auch gerne gratis mit dazu. Im Falle des Solingen-Attentäters, der sich auch solch eine schwarz-rot-goldene Zukunft ausgemalte, hat der Staat als Sicherheitsgarant komplett versagt. Der Staat wird weiter fundamentale Fehler im Umgang mit Extremisten, Islamisten und psychisch gestörten Migranten machen: Solingen war nicht der erste Fall dieser Art und wird auch nicht der letzte sein.

Um maximalen Schutz der deutschen Bevölkerung zu gewährleisten, gibt es nach Auffassung der ÖDP nur eine effektive Lösung: Einreisestopp für alle männlichen ledigen Migranten ab 14 Jahre! Asyl für verheiratete Männer kann nur noch stattgegeben werden, wenn es von der Ehefrau persönlich beantragt wurde. Darüber hinaus sollten folgende Maßnahmen ineinander greifen, um die öffentliche Sicherheit in Deutschland zu erhöhen:

• kein Verkauf mehr von Deutschlandtickets für Geflüchtete und Asylsuchende mit oder ohne Aufenthaltstitel; die Freizügigkeit innerhalb Deutschlands muss begrenzt werden!
• regelmäßiger Einsatz von Schutzhundestaffeln bei Stadtfesten und öffentlichen Veranstaltungen
• sofortige Beendigung des Prinzips der Doppelstaatsbürgerschaft (Beibehaltung nur bei Kindern bis 18 Jahre, wenn Eltern verschiedene Nationalitäten besitzen; bis zum 21. Lebensjahr muss sich für eine Staatsbürgerschaft entschieden werden)
• Konsequente Bildung und Erziehung für alle 3 bis 14-Jährigen Kinder mit  Migrationshintergrund in öffentlichen Kitas und Schulen
• verpflichtender Hortbesuch bis Klassenstufe 4
• verpflichtende Mitgliedschaft in Sport- bzw. Kunstvereinen ab Klassenstufe 5
• Erweiterung der Grundschule (inklusive Hortbetreuung) bis Klassenstufe 6
• Konsequente Ausweisung aller volljährigen Männer mit subsidiären Schutzstatus
• Konsequente Negativbescheinigung bei Asylanträgen von Männern und Jugendlichen ab 15 Jahren
• Konsequente Förderung und zielgerichtete Unterstützung von Mädchen mit Migrationshintergrund
• kostenloses Studium oder Meisterausbildung für Frauen mit Fluchterfahrung
• Förderung und Unterstützung weiblicher Fachkräfte bei Rückkehr in ihr Herkunftsland sowie Hilfe beim Aufbau eigener Unternehmen
• Stipendien für Ärztinnen, Ingenieurinnen, Juristinnen, Lehrerinnen, Informatikerinnen und Handwerkerinnen beim Wiederaufbau ihrer Heimatländer
• regelmäßige Alumni-Treffen und Weiterbildungen ehemaliger Studentinnen und Absolventinnen von Meisterkursen in Deutschland als Teil einer nachhaltigen Entwicklungspolitik

Die ÖDP sagt klar und deutlich:
NEIN zu der „wertegeleiteten“ pseudo-feministischen Außenpolitik der Ampelregierung!
JA zu einer feministischen Innen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik!