ÖDP Ostthüringen startet offizielle Suche nach Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen ab 2024

Innenminister Georg Maier von der SPD hat sich in der Vergangenheit sehr häufig mit belehrenden Worten als Schwarz-Weiß-Vordenker in Thüringen profiliert. Als besserwisserischer „Wessi“ weiß er mittlerweile, dass die Politik darauf achten sollte, „dass alle mitmachen können, statt neue Ängste zu produzieren.“ (ntv). Das verlautbarte er 1 Tag vor der Wahl in Sonneberg. Jetzt, 1 Tag nach der Wahl, sieht er vor allem eine Überforderung vieler Menschen in den letzten Wochen und Monaten als Ursache für den Ausgang der Sonneberger Landratswahl (Kurier/dpa). „Wir müssen die AfD jetzt politisch stellen. Die demokratischen Parteien müssen zeigen, dass sie es besser können.“ Welch eine meisterhafte Politanalyse von einem, der auszog, den Thüringern die Demokratie zu lehren! Es kommt noch besser: „Die Dysfunktionalität unseres Parlaments ist für das Wahlergebnis ganz sicher mitverantwortlich. Wir drehen uns wirklich teilweise im Kreis“ (SZ/dpa). Was man durchaus auch auf die Ampelregierung in Berlin beziehen muss, bezieht Maier auf die erkennbar wenig fortschrittliche rot-rot-grüne Minderheitsregierung im Freistaat Thüringen, die „ständig auf die Zustimmung der CDU angewiesen sei.“ Innenminister Maier ist ein Meister darin, von eigenen Fehlern und Widersprüchlichkeiten abzulenken. Wer D wie „Demokratie“ sagt, muss auch P wie „Parteienvielfalt“ sagen. Noch einen obendrauf setzt Ricarda Lang, die betont, dass „spätestens jetzt die Zeit ist, wo alle demokratischen Kräfte zusammen die Demokratie verteidigen müssen“ (MDR). Von welchen demokratischen Kräften spricht die grüne Parteichefin eigentlich? Meint sie damit die offensichtlich in Bund und Land überforderten gelben, grünen, roten und dunkelroten Kräfte oder die seit 1982 existierende orangefarbende außerparlamentarische Kraft der ÖDP, die die politische Mitte per Gesetz nicht stärken darf? Die ÖDP ist sowohl bei Bundestagswahlen als auch bei Landtagswahlen als politische Opposition unerwünscht, und soll nun auch bei zukünftigen Europawahlen eliminiert werden. Verständlich, passt doch eine „Transparenz-Partei“ nicht so richtig zum politischen Alltagsbetrieb im EU-Parlament!  Die einzige Möglichkeit, in der uns Sperrklauseln noch nicht von politischen Wahlerfolgen abhalten, sind Kommunalwahlen. Meinen es die etablierten Parteien wirklich ernst mit der Demokratie in Thüringen, dann fallen sämtliche Hürden für Kleinparteien auf Kommunal- und Landesebene, und zwar noch vor den nächsten Wahlen im Frühjahr 2024! Bis dahin sucht die ÖDP Ostthüringen entschieden den Weg der Öffentlichkeit unter anderem mit der notwendigen Suche nach (neuen) motivierten Kandidaten für Stadt- und Gemeinderat in den anstehenden Kommunalwahlen. Unsere Heimat ist zu wertvoll und schön, um sie importierten und taktierenden „Politikern“ zu überlassen, die u.a. nun in Bornhagen, Erfurt und Gera ihre persönliche politisch-historische Desillusionierung strategisch zu bewältigen versuchen – mit zunehmendem Erfolg.

Frauen und Männer, die schon lange etwas verändern wollen in ihrer Heimat und für die „Konzepte“, „Nachhaltigkeit“, „Wissenschaft“ und „Objektivität“ keine Fremdwörter sind sondern Voraussetzung für das Resilienz fördernde „Gemeinwohl“, können sich ab sofort auch ohne Parteizugehörigkeit unter infooedp-ostthueringen.de basisdemokratisch einbringen. Sie werden erstaunt sein, wieviel Sie inhaltlich mitgestalten können in einer kleinen Partei. Seien SIE die Basis die wir brauchen, hier und heute!