Pressemitteilung
Treffen der ÖDP Ostthüringen zum Thema Mobilitätswende
ÖPNV-Reform: Mitglieder aus Sachsen und Thüringen mit inhaltlichen Vorschlägen zum ÖDP-Regio100-Ticket und Deutschlandticket
Mitglieder der ÖDP Sachsen und der ÖDP Ostthüringen am 3.9.2023 in Altenburg - Foto: Karolin Zinkeisen
Der Einladung zum ersten Mitgliedertreffen der ÖDP Ostthüringen nach Altenburg folgten 4 ÖDP-Mitglieder aus Thüringen und Sachsen. Nach einer kurzen Kennlernrunde wurde bei griechischer Gastlichkeit im Restaurant SPARTA die inhaltliche Arbeit über die zukunftsweisende Ausgestaltung des ÖPNV aufgenommen. Dabei zeigte sich deutlich, dass Reformen im ÖPNV-Tarifsystem nicht ohne zeitgleiche Reformen bei den Kriterien des deutschlandweiten 49€-Tickets durchsetzbar sind. Mit Blick auf die aktuelle Debatte um die Finanzierung des Deutschlandtickets fordert Autobahnfreund Volker Wissing, „dass man sich nun darauf verständige, was die Länder tun, um das Angebot zu verbessern […] Dafür braucht es auch das nötige Commitment [Bekenntnis] der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der Verkehrsunternehmen. Der nächste Schritt müssen weitere Reformen sein, auch um mehr Kosteneffizienz zu erreichen.“ (dpa)
Reformen im ÖPNV und deutschlandweiten Tarifsystem werden schon allein deshalb notwendig, weil die Ampelregierung - wie auch alle anderen politischen Oppositionsparteien – ein fehlerhaftes Grundverständnis von Mobilität haben. „Verkehr ist nicht Mobilität!“ sind sich alle ÖDP-Mitglieder in Altenburg einig, und fragen sich, woher die 2 Milliarden Euro Vertriebskosten für das 49€-Ticket eigentlich herkommen sollen. Damit bestätigt sich wieder einmal, dass Rot-Gelb-Grün in Berlin nicht nachhaltig rechnen kann und will und lieber zeitlich befristete Subventionsprojekte mit Prestigecharakter auf den Weg bringt, als ökologisch-sozial und damit nachhaltig zu wirtschaften.
Das Grundverständnis der ÖDP beim Thema „Mobilität“ (Wirtschaft/Kultur) lässt sich einfach erklären: Lokal vor regional vor national vor kontinental vor global. Mit anderen Worten: vor der Einführung des 49€-Tickets aus politischem Kalkül heraus, hätte deutschlandweit eine einheitliche Regelung für den ÖPNV vorgelegt und zeitlich ausgetestet werden müssen. Aus diesen Erkenntnissen heraus über Annahme und Zufriedenheitsgrad der Bevölkerung mit einem Regionalticket, hätten die ÖPNV-Modalitäten angepasst, und die Finanzierung eines deutschlandweit gültigen Fernverkehrstickets gesichert berechnet werden können. Das der Preis für ein Deutschlandticket von 49€ auf Dauer nicht gehalten, und die Erwartungshaltung der Bahnreisenden für eine unbürokratische und flexible Nutzung damit nicht entsprochen werden kann, ist ärgerlich, aber nach Meinung der ÖDP absehbar gewesen. „Die Überlegungen zur Ausgestaltung eines ÖPNV-Regio-Tickets müssen Priorität besitzen!“, ist sich Karolin Zinkeisen, Regionalvorsitzende der ÖDP Ostthüringen, sicher. Daniel Micklisch von der ÖDP Sachsen ergänzt: „Der Vorschlag eines Regio100-Ticketshttps://www.oedp-thueringen.de/partei/regionalverbaende/oedp-ostthueringen/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/ein-regio100-ticket-als-flexible-oekologische-und ist ein guter Anfang. Ich bin nach Altenburg gekommen, um meine Erfahrungen mit dem Schienenverkehr im gesamten mitteldeutschen Raum einzubringen. Als Vielfahrer mit dem 49€-Ticket weiß ich, dass der ÖPNV viel mehr gefördert werden muss und das geht nur über ein attraktives Preis-Leistungs-Verhältnis. Diesen Irrungen und Wirrungen in Tarif- und Verbundsystemen muss endlich Einhalt geboten werden!“ https://www.oedp-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/deutschlandticket
„Damit die Mobilitätswende gelingt, ist die Vernetzung und nahtlose Kombination verschiedener Verkehrsoptionen über Kreis- und Landesgrenzen hinweg entscheidend; Stichwort Inter- und Multimodalität. Öffentliche Verkehrsmittel müssen stärker gefördert werden, damit auch Bürgerinnen und Bürger auf dem Land regelmäßig, verlässlich und zu einfachen und günstigen Tarifen mobil sind. Das Angebot muss gut mit Sharing- sowie On-Demand-Diensten wie Rufbussen oder Taxis ergänzt werden. So gelingt der Umstieg auf Mobilität mit weniger privaten PKW.“ (ÖDP)
Die massenhafte Neuzulassung von E-Mobilen mit gleichzeitig unvermindertem Ausbau des Straßennetzes wird von der ÖDP schon seit langem als „Greenwashing“ angeprangert. „Es geht um unsere Böden, unser Grundwasser, unsere Ernten!“ zeigt sich ÖDP-Mitglied Titus Plüschke über die national gesteuerte Bodenversiegelungsoffensive bestürzt. Plüschke, der im Nebenerwerb eine kleine Landwirtschaft im Altenburger Land betreibt, geht langsam die Geduld aus. „Die dauerhafte Stärkung des ÖPNV ist das Mindeste, was wir von dieser Bundes- und Landesregierung noch erwarten können, bevor sie ihr blaues Wunder erlebt“, zeigen sich die Thüringer Öko-Demokraten wenig hoffnungsvoll, was die nachhaltige Gestaltung der regionalen Wirtschaft und des Verkehrssektors angeht.
Die ÖDP Ostthüringen wird inhaltlich daher mit Nachdruck an der Ausgestaltung des Regio100-Tickets weiterarbeiten und zusammen mit dem ÖDP-Bundesarbeitskreis KUVE ein Konzept vorlegen, dass richtungsweisend für Kommunen und Gemeinden im ländlichen Raum sein Potential auch im Bereich der regionalen Wirtschafts-, Kultur- und Tourismusförderung entfalten kann.
Wem die aktuelle Entwicklung der regionalen (Land-)Wirtschaft und Kultur große Sorgen bereitet und an dauerhaften Lösungen mitwirken will, der kann sich jederzeit per Email über infooedp-ostthueringen.de oder persönlich bei unseren offenen Treffen und Aktionen des Regionalverbandes einbringen.
Quellen: